Zusammenarbeit und Partnerschaften
Die zunehmend globaler werdenden Finanzmärkte bringen neue Herausforderungen für die externe Finanzkontrolle mit sich. Der Sächsische Rechnungshof arbeitet daher auf verschiedenen Ebenen mit den Rechnungskontrollbehörden in Deutschland und anderen Staaten zusammen:
Mitgliedschaft im EURORAI
Seit 1994 ist der Sächsische Rechnungshof Mitglied von EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens). Der Verband ist ein Kooperationsprojekt, das den regionalen Rechnungshöfen von Europa eine Plattform für einen gemeinsamen Erfahrungsaustausch bietet. Im Oktober 2015 war der Sächsische Rechnungshof Ausrichter eines internationalen Symposiums zu Fragen der Kulturprüfung in Dresden. Daran nahmen rund 120 Fachexperten teil. Ziel solcher Veranstaltungen ist es, auf dem Gebiet der Prüfung öffentlicher Finanzen Fortschritte zu erzielen und so zu einer besseren Verwendung öffentlicher Mittel zu gelangen. Derzeit gehören über 80 regionale Rechnungshöfe aus 16 Staaten dieser Plattform an.
Peer Review
Für eine qualifizierte und effiziente Finanzkontrolle richten sich die Institutionen der Finanzkontrolle an einheitlichen internationalen Standards (ISSAI) aus. Peer Reviews, also eine Überprüfung der Institution durch eine andere der gleichen Branche, sind ein Element, diesen Anspruch zu erfüllen.
Der Sächsische Rechnungshof und der Landesrechnungshof Oberösterreich haben auf Ersuchen des Stadtrechnungshofs Wien im zweiten Halbjahr 2017 ein solches Peer Review im Stadtrechnungshof Wien durchgeführt. Den gemeinsamen Abschlussbericht dazu finden Sie hier.
Zusammenarbeit mit den Rechnungshöfen des Bundes und der Länder
Die Rechnungshöfe der Bundesländer und der Bundesrechnungshof sind eigenständige und voneinander unabhängige Organe der Finanzkontrolle. Gleichwohl tauschen sie ihre Prüfungserkenntnisse aus und stimmen sich in Grundsatzfragen ab. Institutionalisiert ist die Zusammenarbeit in Konferenzen auf Präsidentenebene sowie in Arbeitskreisen, die auf bestimmte Themen spezialisiert sind. An diesen Konferenzen nehmen auch immer ein Vertreter des Europäischen Rechnungshofs sowie die Präsidenten des Österreichischen Rechnungshofs und der Eidgenössischen Finanzkontrolle teil.
Zusammenarbeit mit den Rechnungshöfen der neuen Bundesländer und Berlins
Nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 mussten die Rechnungshöfe im ehemaligen Gebiet der DDR von Grund auf neu aufgebaut werden - die staatliche Finanzrevision der DDR war dem Finanzministerium untergeordnet und daher von seiner Stellung her nicht unabhängig. In allen neuen Bundesländern brachte der Neuaufbau einer unabhängigen Finanzkontrolle große Herausforderungen mit sich, die sich bis heute auswirken. Die historisch gewachsene enge Zusammenarbeit wird daher weiter fortgesetzt: Die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kommen in regelmäßigen Konferenzen zusammen und tauschen Ihre Prüfungserfahrungen aus.
Partnerschaft mit der Regionalen Rechnungskammer Krakau
Die enge Beziehung als Nachbarstaaten und die gemeinsamen Erfahrungen der tief greifenden Veränderungsprozesse nach 1990 verbinden Deutschland und Polen miteinander. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der EU bildet eine neue Dimension für die deutsch-polnischen Beziehungen und somit eine zusätzliche Ebene für einen weiteren Ausbau und die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit. Im Jahr 2008 schlossen der Sächsische Rechnungshof und die Regionale Rechenkammer Krakau eine Partnerschaftsvereinbarung. Seitdem tauschen die beiden Finanzkontrollbehörden ihr umfangreiches Wissen über das in Teilen unterschiedliche Wirken der Finanzkontrolle in beiden Staaten aktiv aus. Im Jahr 2016 veröffentlichten die beiden Rechnungshöfe ein gemeinsam erstelltes Glossar, in dem für die Rechnungsprüfung relevante Begriffe in deutscher, polnischer und englischer Sprache dargestellt sind.