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Jahresbericht 2011

Erstmals erfolgt die Herausgabe des Jahresberichts des Sächsischen Rechnungshofs in zwei Bänden:

  • Band I: Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung,

  • Band II: Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung.

Bitte beachten Sie die folgenden zwei Inhaltsübersichten.

Band I: Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung - Inhaltsübersicht

 Vorwort  -   1
 Inhaltsübersicht  -  3
 Kurzfassungen aller Beiträge  -  5
 Abkürzungsverzeichnis  -  21
 Einleitung  -  23
 I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung    
 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009  1  27
 Haushaltswirtschaft des Freistaates  2  36
 Nebenhaushalte  3  59
 Staatsschulden  4  76
 Vermögensrechnung  5  86
 Sondervermögen Grundstock  6  96
 II. Allgemeines    
 Organisationsarbeit in der Staatsverwaltung  7  101
 Ausgaben für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit  8  105
 Förderverfahren zur Bewältigung der Folgen von Tornado und Hochwasser 2010  9  109
 III. Staatsverwaltung    
 Einzelplan 03:
 Sächsisches Staatsministerium des Innern		    
 Sanierung des Schlosses Freudenstein in Freiberg  10  115
 Umstellung auf die blaue Polizeiuniform  11  119
 BOS-Digitalfunk  12  123
 Einzelplan 04:
 Sächsisches Staatsministerium der Finanzen		    
 Bearbeitung der Steuerfälle mit Dauerverlusten (Liebhaberei)  13  127
 Einzelplan 05:
 Sächsisches Staatsministerium für Kultus und Sport		    
 Ausstattung von Schulleitern mit Laptops  14  130

 Einzelpan 06:
 Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa

    
 Amtsanwaltslaufbahn  15  133
 Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr		    
 Übertragung der ESF-Förderung auf die Sächsische Aufbaubank Förderbank  16  136
 Kleinprojekteförderung für das Fördergebiet Sachsen - Polen  17  143
 Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz		    
 Rechtsaufsicht über die Sächsischen Heilberufekammern  18  145
 Förderung von Angeboten und Leistungen der Jugendhilfe (SGB VIII)  19  147
 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen  20  150
 Planung der Pflegeinfrastruktur und Auslastung geförderter Tages- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen  21  154
 Heimaufsicht  22  158
 Einzelplan 09:
 Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft		    
 Personalaufwand der Landestalsperrenverwaltung  23  161
 Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e. V. und Christlich-Soziales Bildungswerk Sachsen e. V.  24  165
 Finanzierung des Lehr- und Versuchsgutes Köllitsch  25  168
 Einzelplan 12:
 Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst		    
 Kulturraum Stadt Dresden - Dresdner Philharmonie  26  172
 Allgemeiner Hochschulsport  27  175
 Einzelplan 14:
 Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung		    
 Verwaltung und Verwertung landeseigener Wohnungen  28  179
 Unterbringung der Palucca Schule Dresden  29  182
 Anmietungen durch die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung  30  187
 IV. Frühere Jahresberichte: nachgefragt    
 Bearbeitungsverfahren „RAV“ in den Arbeitnehmerstellen der Finanzämter  31  191
 Stiftung Deutsches Hygiene-Museum  32  192
 IT-Vorhaben landeseinheitliches Personalverwaltungssystem  33  193

Band II: Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung - Inhaltsübersicht

 Inhaltsübersicht  -  1
 Kurzfassungen aller Beiträge  -  3
 Abkürzungsverzeichnis  -  17
 Einleitung  -  19
 I. Kommunen    
 Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen  1  23
 Kommunale Verschuldung  2  42
 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen  3  49
 Entwicklung der Kommunalprüfung  4  59
 Kommunale Doppik - Neues aus der überörtlichen Prüfung  5  66
 Unterrichtung des Gemeinde-/Stadtrates gemäß § 109 Abs. 4 Satz 2 SächsGemO  6  70
 Besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung  7  75
 Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege  8  85
 Geschäftsführerverträge kommunaler Wohnungsunternehmen  9  92
 Defizitäre Gesellschaften der Stadt Lichtenstein  10  97
 Finanzierung und Nachwirkung kommunaler Betätigung in Landesgartenschaugesellschaften  11  107
 Verselbstständigung kommunaler Gesellschaften durch unzureichende Steuerung der Stadt Taucha  12  118
 Ausweitung der Verschuldung durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte zwischen Kommunen und ihren Gesellschaften  13  127
 Erschließung und Neubau Neiße-Bad Görlitz  14  137
 Neubau Brand- und Katastrophenschutzzentrum Dresden-Übigau  15  141
 II. Frühere Jahresberichte: nachgefragt    
 Bilanziell überschuldete Eigenbetriebe und Zweckverbände des Aufgabenbereiches Abwasserentsorgung  16  145
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